Was sich da heute auf Berlins Straßen zeigte, ist Ausdruck einer befremdlich-gefährlichen Parallelwelt. Unter dem Titel „Tag der Freiheit“ (in Anspielung auf einen Leni Riefenstahl NS-Propagandafilm) versammelten sich wohl rund 20.000 Menschen zu einer Corona-Demo. Weiterlesen…
Text erschienen im GRÜNEN Mitgliedermagazin „grüne welle“ 2/2019 „Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit“, ein Satz der politischen Alltagslyrik und doch hat er et- was Wahres. Was wir betrachten und aus welchem Blickwinkel, das Weiterlesen…
Zur Debatte um eine Aufhebung der verschärften Regelungen des neuen Bußgeldkatalogs: Wir haben dem geänderten Bußgeldkatalog als Jamaika-Koalition im Bundesrat bewusst zugestimmt um gefährliche Regelverstöße stärker zu sanktionieren. An dieser Koalitionsentscheidung gibt es jetzt erstmal Weiterlesen…