Was sich da heute auf Berlins Straßen zeigte, ist Ausdruck einer befremdlich-gefährlichen Parallelwelt. Unter dem Titel „Tag der Freiheit“ (in Anspielung auf einen Leni Riefenstahl NS-Propagandafilm) versammelten sich wohl rund 20.000 Menschen zu einer Corona-Demo. Dabei setzen sie sich über alle Regeln des Pandemieschutzes hinweg und gefährden somit unzählige andere Weiterlesen…
Text erschienen im GRÜNEN Mitgliedermagazin „grüne welle“ 2/2019 „Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit“, ein Satz der politischen Alltagslyrik und doch hat er et- was Wahres. Was wir betrachten und aus welchem Blickwinkel, das entscheidet über die politischen Konsequenzen. Die Corona-Krise wirkt dabei wie ein Brennglas, unter dem die Weiterlesen…
Demokratische Partizipationsfragen sind besonders in der aktuellen Situation ein wichtiges Thema. Hier findet sich ein Impulspapier von Anna Christmann (MdB), Steffen Regis, Anne Ulrich (Böll-Stiftung), Fabian Reidinger und Alexander Link zur partizipativer Demokratie als Input/Impuls für das Grundsatzprogramm. Wir würden uns freuen, wenn sich das noch aufgreifen ließe für den Programmprozess – Weiterlesen…
Das Corona-Virus macht keinen Halt vor Grenzen und Nationalstaaten. Nationale Grenzen, die Menschen trennen statt verbinden, werden in diesen Tagen für Paare, Familien und Berufstätige umso sicht- und spürbarer. Grenzkontrollen waren als allererste Reaktion zur Eindämmung der Corona-Pandemie für einen gewissen Zeitraum nachvollziehbar. Nach der raschen Schließung der Grenzen muss Weiterlesen…
Text erschienen in der “Grünen Welle” 01/2020 Ausgangssperre. Was für ein Wort. Die Dramatik jener Tage, in denen dieser Text entstand, eskalierte binnen kürzester Zeit von Corona-Witzen über Konzertabsagen und Schulschließungen bis hin zu jener Debatte um „Ausgangssperren“. Dass einmal der Schutz der Bevölkerung vor einem medizinischen Virus Anlass zu Weiterlesen…
Der Wandel ist längst da. Es ist Zeit, diesen Wandel in den Köpfen aufzugreifen, ihn politisch zu machen und Systeme zu verändern, statt die Verantwortung auf Einzelne abzuwälzen. Das war Kern meiner Bewerbungsrede von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein. Mit starkem Rückenwind der Partei gehts weiter. Zwei weitere Jahre als Landesvorsitzender Weiterlesen…
Auf unserem Landesparteitag am 23. Und 24. März habe ich eine Rede zu meiner Initiative den Klimaschutz in die Verfassung aufzunehmen gehalten. Diese könnt ihr hier noch einmal sehen. Den beschlossenen Antrag findet ihr hier.
Auf unserem Landesparteitag am 23. Und 24. März habe ich eine Rede zur Innen- und Sicherheitspolitik gehalten. Diese könnt ihr hier noch einmal sehen. I’m Anschluss haben wir mehrere Beschlüsse in diesem Themenbereich gefasst. Ihr findet sie hier: Für eine GRÜNE Polizeipolitik Für eine gute IT-Sicherheit und eine wehrhafte Demokratie Weiterlesen…
Zur geplanten gemeinsamen Bundesratsinitiative aus Thüringen und Hamburg, um Mikroplastik in Kosmetikartikeln zu bekämpfen, sagt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein, Steffen Regis: In immer mehr Kosmetikartikeln stecken unnötige Kunststoffpartikel. Dabei braucht wirklich kein Mensch Plastik, um schön zu sein. Der einzige Nutzen von Mikroplastik ist es, die Herstellung von Weiterlesen…
Zum vorläufigen Rodungsstopp im Hambacher Forst sagt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Steffen Regis: RWE hat heute eine herbe Niederlage vor dem OVG Münster kassiert. Das Gericht stoppt vorerst die geplanten Rodungen, bis über die Klage des BUND endgültig entschieden ist. Das ist de facto ein Rodungs-Moratorium und Anlass zur Weiterlesen…