De grønnes landsformand Steffen Regisønsker vores venner fra SSV på vegne af de slesvig-holstenske grønne hjertelig tillykke med partets 70. fødselsdag: SSV er ikke bare et mindretalsparti, men har præget Slesvig-Holsten afgørende. SSV har altid været en god samarbejdspartner for os. Både for mindretallene som indenfor uddannelsespolitik og indenrigspolitik har vi Weiterlesen…
Zur Forderung nach der Einführung eines allgemeinen Pflichtdienstes sagt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Steffen Regis: Die Forderung für einen neuen Pflichtdienst für junge Menschen ist falsch und verschleiert die wahren Probleme bei der Bundeswehr und in den sozialen Berufen. Die Union sollte lieber die Sanierung der Bundeswehr wirksam betreiben als Weiterlesen…
Zur Meldung, dass der Bundesverband Windenergie prognostiziert, der Ausbau der Windenergie würde zurückgehen, sagt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Steffen Regis: „Die Bundesregierung muss die Prognose des Bundesverbandes Windenergie zum Anlass nehmen und endlich ihre Energiepolitik korrigieren. Das Verfehlen der Klimaziele bis 2020 ist schon schlimm genug. Die Windenergie Weiterlesen…
Zur Unionskrise erklärt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/Die Grünen Schleswig-Holstein, Steffen Regis: Es reicht! Der gestrige Tag war der erbärmliche Höhepunkt nach Wochen der Verantwortungslosigkeit. Und noch ist ein Ende dieser politischen Geisterfahrt nicht absehbar. Die CSU ist eine Gefahr fürs Land und für Europa. Sie sorgt für Politikverdrossenheit und Weiterlesen…
Das einjährige Bestehen der schleswig-holsteinischen Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und GRÜNEN kommentiert Steffen Regis, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Jamaika-Koalition funktioniert gut und hat viel Gestaltungswillen gezeigt. Wir sind in der Koalition nicht immer einer Meinung, aber wir schaffen es, uns intern inhaltlich auseinander zu setzen und Kompromisse zu schließen. Das Weiterlesen…
Zu den Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel zu Abschiebungen nach Afghanistan sagt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Aminata Touré: Für Schleswig-Holstein gilt weiterhin, dass wir, wie im Jamaika-Koalitionsvertrag vereinbart, zur Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan nicht nur die Analyse der Bundesregierung zu Rate ziehen werden, sondern auch Weiterlesen…
Zur Diskussion um die Lehrkräfteausbildung und die Standorte Kiel und Flensburg sagt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Steffen Regis: Beide Standorte Kiel und Flensburg werden in ihren Profilen gestärkt. Das ist kein Rollback in der Lehrkräfteausbildung, sondern ein Ausbau dessen, was wir 2014 in der Küstenkoalition begonnen haben. Die Weiterlesen…
Wie bereits im vergangenen Jahr begrüßen Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein Veranstaltungen zum „March for Science“ an der Universität Kiel. Die verschiedenen Vorträge an der Universität Kiel dienen dazu, den Blick für Fakten zu schärfen und die Rolle der Wissenschaft zu unterstreichen. Die Grünen unterstützen das Engagement von Initiator Professor Michael Weiterlesen…
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Den Fall der Inhaftierung von Carles Puigdemont in Schleswig-Holstein kommentieren Anna Tranziska und Steffen Regis in einem ersten Statement des Landesvorstands wie folgt: “Durch die Inhaftierung Puidgedemonts in Schleswig-Holstein sind wir nun nicht mehr unbeteiligt am Konflikt in Katalonien. Auch wenn der Konflikt in Spanien politisch und friedlich gelöst muss, Weiterlesen…
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