BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein starten in die erste Phase der Arbeit an ihrem Programm zur Landtagswahl 2022. Seit gestern haben Mitglieder insgesamt vier Wochen lang Zeit, dem Landesvorstand ihre Ideen für das GRÜNE Wahlprogramm mitzuteilen. Dafür hat die Partei extra eine neue Programmwebsite eingerichtet. Die Beteiligung der Basis bildet den Weiterlesen…
Zur Wahl des neuen Bundesvorsitzenden der CDU sagen die Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Ann-Kathrin Tranziska und Steffen Regis: Mit einer persönlichen Rede hat Armin Laschet die Delegierten überzeugt, unklar blieb dabei aber, welchen Kurs die CDU mit ihm einschlägt: Ist es ein Bruch mit der Politik der Ära Merkel Weiterlesen…
Anlässlich der Zulassungsempfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) für den neuen Corona-Impfstoff rufen Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein dazu auf, sich impfen zu lassen, sobald es möglich ist. Dazu sagt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein, Steffen Regis: Die heute ausgesprochene Zulassungsempfehlung für den Corona-Impfstoff ist ein entscheidender Schritt für die Weiterlesen…
Angesichts der Corona-Pandemie schlagen wir für die Zeit um Weihnachten eine zeitlich befristete Reservierungspflicht für den Fernverkehr der Deutschen Bahn vor. Ein möglicher Zeitraum dafür ist vom 18. Dezember 2020 bis zum 10. Janaur 2021. Dazu sagt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Steffen Regis: „Über Weihnachten und zum Jahreswechsel Weiterlesen…
Zur heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur festen Fehmarnbeltquerung sagt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Steffen Regis: Das ist heute ein schwieriger Tag und unsere Enttäuschung ist groß. Natürlich ist diese, wie jede andere Entscheidung eines Gerichts, zu akzeptieren. Politisch ist und bleibt die feste Fehmarnbeltquerung aus ökologischer und wirtschaftlicher Weiterlesen…
Politische Eröffnungsrede Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein haben an diesem Wochenende (31.10./1.11.2020) einen digitalen Landesparteitag veranstaltet. Der Landesvorsitzende Steffen Regis beschreibt den Erfolg des Parteitags: Die Premiere des digitalen Parteitags hat technisch und inhaltlich hervorragend geklappt. Besonders in diesen Tagen müssen wir die politische Debatte lebendig halten. Dass das digital geht, haben Weiterlesen…
Mit dem Ziel, die Einstufung des „Grünen Bands” als nationales Naturmonument voranzubringen, haben die grünen Landesvorsitzenden der Anrainerländer die Quedlinburger Erklärung verfasst. Am Sonntag, den 27. September 2020 treffen sie sich gemeinsam mit dem politischen Geschäftsführer der Grünen im Bund, Michael Kellner, am Brocken im Harz, um sich vor Ort Weiterlesen…
Zur Debatte um eine Aufhebung der verschärften Regelungen des neuen Bußgeldkatalogs: Wir haben dem geänderten Bußgeldkatalog als Jamaika-Koalition im Bundesrat bewusst zugestimmt um gefährliche Regelverstöße stärker zu sanktionieren. An dieser Koalitionsentscheidung gibt es jetzt erstmal nichts zu rütteln. Der Formfehler des Bundesverkehrsministeriums ist mehr als ärgerlich und muss schnell behoben Weiterlesen…
Zur Debatte über die Wiedereröffnung von stillgelegten Bahnlinien sagt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Steffen Regis: Mit den Initiativen zur Reaktivierung von drei Bahnstrecken ist die Landesregierung auf dem richtigen Kurs. Aus unserer Sicht gehört insbesondere die Anbindung von Geesthacht auf die Tagesordnung. Die Pendler*innenströme von und nach Hamburg Weiterlesen…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein wachsen weiter: inzwischen sind 4500 Menschen bei den schleswig-holsteinischen Grünen Mitglied. Dazu sagt der Landesvorsitzende Steffen Regis: Auch während der Corona-Pandemie haben sich viele Menschen entschieden, Grünes Mitglied zu werden. Sie setzen gemeinsam mit uns ihr Vertrauen in den politischen Wandel um aus der Krise zu Weiterlesen…